Schutz von HTML, CSS, PHP Texten – Gesetz ist Gesetz Trotz der Regelungen der §§ 69 c ff. UrhG gibt es beim Softwareschutz noch viele Regelungslücken, da die Rechtsfortbildung sich am klassischen Werkbegriff orientiert. Viele Problematiken zum Rechtsschutz von Software sind nicht eindeutig im Gesetz formuliert. So gibt es besonders, im sich rasant entwickelnden IT-Bereich,…
Textilhandel aufgepasst Was ist im Onlinehandel bei der Textilkennzeichnung zu beachten ist…. Beim Anbieten von Textilprodukten übers Internet, sind Onlinehändler verpflichtet bereits im Internetangebot die Rohstoffzusammensetzung der Textilien anzugeben. Ein immer wieder beliebtes Thema bei Abmahnungen. Die Regelungen, die einzuhalten sind, können aus dem aktuellen Deutschen Wettbewerbsrecht und aus der Europäischen Textilverordnung entnommen werden.
BR gewinnt vor dem Oberlandesgericht Hamburg gegen den ADAC (Hanseatisches Oberlandesgericht Az.: 7 U 87/14, Landgericht Hamburg Az.: 324 O 66/14).
Der von uns vertretene Bayerische Rundfunk hat sich erfolgreich gegen ein Verbot seiner kritischen Berichterstattung über die ADAC-Testpraktiken
wehren können.
Der ADAC ging rechtlich gegen die Berichterstattung des Bayerischen Rundfunks über die Testpraktiken in Bezug auf einen chinesischen Autohersteller vor
Es gibt Neuigkeiten zu den RedTube Abmahnungen, die vor allem die (möglicherweise) Betroffenen hoch erfreuen dürften. So hat das Landgericht Köln nun im hiesigen RedTube Verfahren entschieden, dass die vorangegangenen Beschlüsse zu der Auskunftserteilung der IP-Adressen vom jeweiligen Provider rechtswidrig waren. Diese würden den Betroffenen in seinem Grundrecht aus Art. 10 GG verletzen.
Damit eine Abmahnung wirksam ist, müssen einige Dinge beachtet werden. Im Folgenden sollen die wichtigsten Punkte näher erläutert werden. Schriftformerfordernis Eine Abmahnung setzt keine Schriftform voraus, so kann in Eilfällen auch eine telefonische oder mündliche Abmahnung erfolgen. Allerdings ist aus Beweisgründen eine schriftliche Abmahnung empfehlenswert und deshalb der Normalfall. Bezeichnung der Parteien Erforderlich ist, dass…
