Wettbewerbsrecht
In Deutschland gilt grundsätzlich das Prinzip der Wettbewerbsfreiheit, welche als Bestandteil der allgemeinen Handlungsfreiheit im Sinne des Art. 2 Abs. 1 GG anerkannt ist. Danach ist es im Grunde jedem erlaubt, sich am wirtschaftlichen Wettbewerb zu beteiligen.
Dies gilt zumindest, soweit die Betätigung nicht durch gesetzliche Verbote eingeschränkt wird. Da Marktteilnehmer häufig die „Spielregeln“ eines fairen Wettbewerbs missachten, hat der Gesetzgeber Vorschriften erlassen, die das wirtschaftliche Miteinander der im internationalen Wettbewerb Teilnehmenden in weiten Teilen regeln. Einschränkungen greifen vor allem dann, wenn die Rechte Dritter betroffen sind.
Das Wettbewerbsrecht lässt sich einerseits gliedern in das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (Wettbewerbsrecht im engeren Sinne), welches weitestgehend im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) normiert ist. Weitere ergänzende Vorschriften finden sich u.a. auch im Markengesetz, der Preisangabenverordnung (PAngVO) sowie im Heilmittelwerbegesetz.
Das Lauterkeitsrechts gibt im Wesentlichen wirtschaftliche Verhaltensweisen vor, die ein faires Miteinander der am Wettbewerb partizipierenden Unternehmen ermöglichen sollen. Neben dem Schutz der Mitbewerber soll auch der Verbraucher mittelbar geschützt werden. Zudem hat auch die Allgemeinheit ein Interesse an einen unverfälschten Wettbewerb.
Andererseits kann man das Wettbewerbsrecht in das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht) aufteilen. Hier sei insbesondere das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erwähnt. Das Kartellrecht zielt auf eine generelle Sicherung des freien Wettbewerbs ab, etwa indem Monopolstellungen bzw. wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen verhindert werden.
Wer in seinen Rechten auf freien, unlauteren, gerechten Wettbewerb verletzt wird, hat die Möglichkeit, Unterlassung und Schadensersatz zu verlangen. Gerade Werbekampagnen, Internetauftritte oder auch reine Äußerungen im Internet können gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Wir prüfen Ihre Werbung oder die Ihrer Konkurrenten und schützen Sie vor einer Abmahnung oder mahnen für Sie ab.
Haben Sie Fragen zum Wettbewerbsrecht, wurden Sie abgemahnt oder möchten Sie einen Mitbewerber abmahnen? Wir beraten Sie umfassend und kompetent. Bauen Sie auf unsere Erfahrung.
Unsere Blogbeiträge zum Thema Wettbewerbsrecht
Was beim Betreiben einer Sanitätshaus-Internetseite zu beachten ist
Das Online-Sanitätshaus – Gesundheitswirtschaft – Internetrecht – Aktuell e-Commerce für die Gesundheitswirtschaft, diverse rechtliche Fallstricke stellt Dr. Klaus Lodigkeit in einem Aufsatz dar, am Beispiel eines Sanitätshaus. Anlass des Aufsatzes war ein Vortrag für ein großes Partnernetzwerk für Sanitätshäuser. Was beim eCommerce, Marketing und Verkauf im Internet für die Gesundheitsbranche zu beachten ist – am Beispiel eines Sanitätshauses Im geschäftlichen…
Rechtliche Schwierigkeiten bei der agilen Softwareentwicklung
In der Softwareentwicklung verändern sich nicht nur die technischen Gegebenheiten ständig, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Software-Entwickler. Insoweit ist es wichtig einen passenden Vertrag zu vereinbaren. Gerade wenn es um die Entwicklung von Software für sehr spezielle Aufgaben mit komplexen Inhalten geht, ist häufig eine ausgiebige Planung erforderlich. Klassisch wird dies mit dem…
Verkauf von Zubehörteilen für Kraftfahrzeuge: Das Kraftfahrtbundesamt kauft mit
Immer wieder kommt es vor, dass (Online-) Shopbetreiber, Wiederverkäufer und Hersteller Post vom Kraftfahrtbundesamt bekommen. Häufig hat dies den Grund, dass im Internet Zubehörteile verkauft werden, die für Fahrzeuge (PKWs, Fahrräder, Landmaschinen, etc.) gedacht sind. Solche Teile müssen aber auch den zahllosen technischen Vorgaben der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) entsprechen und teilweise sogar vor dem Anbieten im…
Negative Bewertungen im Internet? Wir helfen!
Bei negativen Bewertungen im Internet helfen wir Ihnen! Bundesweit! Wichtig ist ein gutes Reputationsmanagement. Seit 1997 ist Dr. Lodigkeit im IT-Recht tätig und sorgt für den guten Ruf von Unternehmen und auch Privatpersonen im Internet seit 2007.
Privater oder gewerblicher Verkäufer auf eBay – Dr. Klaus Lodigkeit im Interview auf Sat.1 Frühstücksfernsehen
Der „Whiskysammler-Fall“ geht zurzeit durch die Medien. Es gilt die Frage, ob der Whiskeysammler ein gewerbliches Angebot vorgehalten hat oder rein privat handelt. Vorweg: Hierzu wurde Dr. Lodigkeit interviewt.
