Markenschutz
Markenschutz
Sobald ein Anmeldeverfahren erfolgreich durchgeführt und eine Marke wirksam in ein zentrales Register eingetragen wurde, besteht für den Inhaber der Marke das alleinige Recht, die Marke für seine geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Die Reichweite des Schutzes bestimmt sich nach der Art der Eintragung.
Erfolgte eine Eintragung beim Deutschen Patent-und Markenamt (DPMA), erfährt die Marke nationalen Schutz. Dieser wirkt für 10 Jahre und kann nach Ablauf der Zeit mit Zahlung einer Verlängerungsgebühr jeweils wieder um 10 Jahre verlängert werden. Ansonsten erlischt die Marke. Hat der Markeninhaber eine Gemeinschaftsmarke angemeldet oder eine internationale Registrierung vorgenommen, so reicht der Markenschutz international bzw. bis in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
Dann ist die Marke je nachdem für 10 bis 20 Jahre geschützt und kann auch hier immer wieder verlängert werden. Wird eine neue Marke beim DPMA angemeldet, so wird von Amts wegen geprüft, ob absolute Schutzhindernisse einer Eintragung entgegenstehen. Nicht dagegen wird geprüft, ob eine Marke gegen relative Schutzhindernisse verstößt, ob sie also Schutzrechte Dritter verletzt.
Nach der Eintragung wird die Marke zunächst in einem Markenblatt veröffentlicht. Sieht sich ein Inhaber älterer angemeldeter oder eingetragener Marken durch eine neu eingetragene Marke in seinen Markenrechten verletzt, z.B. weil er eine Verwechslungsgefahr mit seiner Marke befürchtet, so hat er die Möglichkeit, innerhalb einer bestimmten Frist Widerspruch gegen die Eintragung einzulegen. Widerspruch kann auch gegen die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke oder gegen eine internationale Registrierung erhoben werden.
Unsere Blogbeiträge zum Thema Markenrecht
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