E-Commerce-Recht

Ließ man sich einst Kataloge eines Versandunternehmens nach Hause liefern, um eine fernmündliche Bestellung vorzunehmen, so findet der Bestellvorgang jetzt häufig im Internet über einen Online-Versandhandel statt. Ferner ist es beispielsweise möglich geworden, jederzeit und in wenigen Schritten Flüge/Reisen oder andere Waren und Dienstleistungen online zu buchen, sämtliche Bankgeschäfte zu tätigen oder sich die Freizeit mit Online-Spielen zu vertreiben.

Dies sind nur wenige Beispiele dafür, dass sich Geschäftsmodelle durch die Möglichkeiten, die das Internet bietet, weitgehend verändert und neu herausgebildet haben. Nicht zu verkennen ist, dass sich der nationale und der internationale Handel für Unternehmen durch die Nutzung des Internets auch dahingehend positiv auswirken, dass ein schneller und effizienter Datenaustausch mit anderen Institutionen stattfinden kann.

Vor diesem Hintergrund hat sich das E-Commerce-Recht herausgebildet. Allgemein ist darunter der elektronische Handel bzw. der Handel über das Internet zu verstehen. Gerade für kleinere Unternehmen ist die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich des E-Commerce von beachtlicher Bedeutung. Verstöße in diesem Bereich werden regelmäßig von der Konkurrenz und von Wettbewerbszentralen abgemahnt.

Häufig betreffen Verstöße die ordnungsgemäße Formulierung der Widerrufsbelehrung, die Angaben des Impressums, die Vorgaben der Preisangabenverordnung (PAngVO) oder die Formulierungen in den verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ebenso werden vielfach auch Marken- und/oder Urheberrechte Dritter verletzt. Die Probleme in diesem Bereich sind vielfältig und werden zudem von der Rechtsprechung zum Teil unterschiedlich beurteilt. Es empfiehlt sich daher dringend, vor der Aufnahme eines Online-Shops oder ähnlicher Angebote, eine fachmännische Prüfung des Angebots vornehmen zu lassen, da andernfalls ganz erhebliche Kosten, beispielsweise durch kostenpflichtige Abmahnungen, entstehen können.