IT-Recht
Ähnlich wie das Internetrecht, stellt auch das IT-Recht oder Informationstechnologierecht kein klar abzugrenzendes eigenständiges Rechtsgebiet dar, dessen gesetzliche Regelungen beispielsweise in einem eigenen Gesetzbuch zusammengefasst sind. Das IT-Recht hat im Wesentlichen das Recht der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) zum Inhalt.
Darunter lassen sich unter anderem spezifische Vertragsgestaltungen (auch AGB) im Bereich der Informationstechnologie, das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, das Domainrecht und das Recht der Telekommunikation fassen. In diesem Zusammenhang sind auch die Besonderheiten des Datenschutzrechts zu beachten. Das IT-Recht ist zudem mit dem internationalen Privatrecht sowie mit informationstechnologischem Strafrecht verknüpft.
Typischerweise findet die elektronische Datenverarbeitung mit Hilfe von Hardware (z.B. Computer, Drucker, Scanner etc.) und Software unter Verwendung spezieller Computerprogramme statt. Hierbei können sämtliche rechtliche Fragestellungen auftreten. So sind stets zahlreiche datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten, die bei Missachtung empfindliche Bußgelder nach sich ziehen können.
Auch kann es vorkommen, dass die Eigenschaften von gelieferter Hard- oder Software nicht den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen, Mängel aufweisen oder Vertragsbestandteile gar nicht geliefert werden – beispielsweise wurde von dem Lieferanten kein Quellcode oder keine Benutzerdokumentation mitgeliefert bzw. diese weisen Mängel auf. Besonders weist sich das IT-Recht durch eine Vielzahl von Vertragsarten aus, wobei unter Umständen auch das UN-Kaufrecht Anwendung finden kann. Das IT-Recht wird von immer neuen Vertragstypen geprägt, zu nennen sind hier: Software as a Service-Verträge, Cloud-Verträge, ASP-Verträge oder auch Outsourcing-Verträge. Wir haben Erfahrung mit den aktuellen Klauseln für die sich stetig wandelnden Vertragstypen.
Treten einmal rechtliche Probleme im Bereich des IT-Rechts auf, so ist es ratsam, etwaige Mängel genau zu dokumentieren, z.B. in Form von Kopien des mangelhaften Programms (CD-ROM, Diskette). In manchen Fallkonstellationen ist mitunter das Einholen eines Sachverständigengutachtens angezeigt. Lassen Sie sich von uns in allen Bereichen des IT-Rechts kompetent beraten. In den Unterrubriken finden Sie Informationen zu den wichtigsten Themen des IT-Rechts.
Unsere Blogbeiträge zum Thema IT-Recht
Das Funktionsträgerprinzip im Datenschutzrecht
Eine aktuelle Entscheidung des Interdiözesanen Datenschutzgericht unter Bezugnahme auf den Juris-Artikel von Rechtsanwalt Dr. Klaus Lodigkeit zu „Sanktionen nach der Datenschutz-Grundverordnung: Geldbußen nach Art. 83 DS-GVO.“ In einem Rechtsstreit vor dem Interdiözesanem Datenschutzgericht (IDSG 21/2020) zwischen einem Krankenhaus und der kirchlichen Datenschutzaufsicht galt es unter Anderem festzustellen, nach welcher Rechtsvorschrift das Verwaltungsgericht eine Geldbuße gegen eine…
Spannungsfeld zwischen KI und Betriebsverfassungsrecht
Referat von Rechtsanwalt Dr. Lodigkeit – Hamburg. Ein Hybrider Vortrag beim B.A.P. – Institut zur Schulung von Betriebsräten Am 27. Januar 2022 war die Expertise von Rechtsanwalt Dr. Lodigkeit zum Thema Künstliche Intelligenz und Betriebsverfassungsrecht am B.A.P. – Institut gefragt.Zunächst sprach Herr Dr. Lodigkeit über die voranschreitende Digitalisierung der Arbeitswelt. Dabei stellt er die Prognose…
Vortrag an der HAW über die KI-Verordnung und die DSGVO
Referat von Herrn Rechtsanwälte Dr. Lodigkeit und Rechtsassessor Weiland via Big Blue Button Hamburg. Am 9. November 2021 war die Expertise von Herrn Rechtsanwalt Dr. Lodigkeit und Rechtsassessor Weiland, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei Lodigkeit Rechtsanwälte, zum Thema Künstliche Intelligenz und Datenschutz im Rahmen des Seminars „Künstliche Intelligenz in der Verwaltung – eine interdisziplinäre Perspektive“ an…
Was beim Betreiben einer Sanitätshaus-Internetseite zu beachten ist
Das Online-Sanitätshaus – Gesundheitswirtschaft – Internetrecht – Aktuell e-Commerce für die Gesundheitswirtschaft, diverse rechtliche Fallstricke stellt Dr. Klaus Lodigkeit in einem Aufsatz dar, am Beispiel eines Sanitätshaus. Anlass des Aufsatzes war ein Vortrag für ein großes Partnernetzwerk für Sanitätshäuser. Was beim eCommerce, Marketing und Verkauf im Internet für die Gesundheitsbranche zu beachten ist – am Beispiel eines Sanitätshauses Im geschäftlichen…
Das Persönlichkeitsrecht – Rechtsverletzungen in der digitalen Welt
Die Rechte in der Digitalen Welt sind vielfältig – besonders relevant für den digitalen Nutzer der heutigen Zeit ist dabei das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Im Vordergrund steht dabei meist das Datenschutzrecht durch unerwünschte Veröffentlichungen, die oftmals das Recht am eigenen Bild oder etwa den Schutz der Ehre umfassen. Die Persönlichkeitsrechte des Menschen werden in Deutschland durch das Grundgesetz geschützt.…
