商标法

Gegenstand des Markenrechts ist, wie es der Name verlauten lässt, neben der Marke auch der übrige Kennzeichenrechtsschutz. Marken tragen maßgeblich dazu bei, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu kennzeichnen. Viele Unternehmen sind gerade deshalb wirtschaftlich so erfolgreich, weil sie sich durch ihre hervorgebrachten Marken ausweisen. Marken können nicht zuletzt im Zusammenspiel mit der Werbung für Qualität und einen gewissen Standard eines Unternehmens stehen, Verbraucher treffen ihre Kaufentscheidung häufig anhand der Spezifizierung von Marken.

Nach § 3 des Markengesetzes ist eine Marke jedes Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können z.B. in Form von Wörtern (Namen etc.), Abbildungen, einzelnen Buchstaben, Zahlen, Klängen, Gerüchen, Formen und Farben einer Ware samt ihrer Verpackung geschützt werden.

Der Schutz einer Marke erfordert deren Eintragung in ein zentrales Register und kann je nach Eintragung landes- und bundesweit oder auch international wirken. So kann ein Markeninhaber dann seinen Schutz geltend machen, wenn ein Dritter seine Marke missbraucht, kopiert oder auf eine andere Weise beeinträchtigt.

Das Markenrecht greift auch in das Wettbewerbsrecht ein, denn schließlich kann ein Wettbewerb nur dann gerecht stattfinden, wenn die Ideen und Erzeugnisse so geachtet werden, dass es der guten Sitte entspricht.

Wir haben für Sie in den Unterrubriken generelle Informationen zur Markenanmeldung und zum Schutz von Marken sowie zum spezielleren Domainrecht zusammengestellt.